Zu den Sparplänen des Finanzsenators zu Lasten der Bezirke erklärt der Vorstand von Bündnis 90/Die Grünen Treptow-Köpenick:
„Der von Senator Kollatz eingebrachte Vorschlag ist zutiefst unsolidarisch. In der Pandemie sind alle Ebenen gefordert, der Ausnahmesituation gerecht zu werden. Der Stellenwert der bezirklichen Lebenswelten wird in der Krise besonders deutlich. Entspannen im Treptower Park, Notbetreuung in Kitas, Nachbarschaftshilfe, das alles findet in den Bezirken statt. Die meisten kommunalen Mittel sind durch Pflichtaufgaben gebunden. Sie eignen sich keinesfalls um Finanzhilfen des Landes auszugleichen.
Die Bezirke müssen vor Ort auf konkrete Problemlagen reagieren können. Zudem muss der Klimaschutz in den Bezirken vorangebracht werden, denn die Klimakrise ist akut. Treptow-Köpenick droht beim Klimaschutz den Anschluss zu verlieren. Einsparungen könnten Bemühungen für den Klimaschutz im Bezirk zunichte machen und damit Natur und Menschen mehrfach belasten.“
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Karolina Ziehm
Vorstandsmitglied des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen Treptow-Köpenick
E-Mail: karo.ziehm@gruene-treptow-koepenick.de karo.ziehm@gruene-treptow-koepenick.de